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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 30.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00
Raum: "Capitol" Zeitz
Ort: "Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage 1 Protokoll OA 30.06.20
Anlage 2 Protokoll OA 30.06.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 19.05.2020  
OA/0009/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0218/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung).

 

   
    30.06.2020 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

0

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    16.07.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/BM/0218/1607/20:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung).

Abstimmungsergebnis zur Gesamtsatzung einschließlich Ergänzungsantrag der Fraktion CDU:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Die Feuerwehrsatzung ist um den § 4a zu ergänzen.

Ö 7  
Stand Baumaßnahme Feuerwache Steinsgraben - mündlich      
Ö 8  
Anfragen sowie Informationen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 19.05.2020    
N 11     Anfragen sowie Informationen    
Ö 12  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 13  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 14  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Protokoll OA 30.06.20 (141 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Protokoll OA 30.06.20 (163 KB)