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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
DigiPakt_ nach Bild.-A. 26.10.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 07.09.2020  
BIA1/0008/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Umsetzung DigitalPakt Schulen (mündlich)      
Ö 7  
Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0272/20  
Ö 8  
3. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0283/20  
Ö 9  
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen  
VII/STR/OB/0258/20  
    VORLAGE
   

Ergänzend zum Beschluss VI/STR/40/0887/19 überträgt die Stadt Zeitz gemäß § 117 (1) Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) die Kassengeschäfte in Kultureinrichtungen, in diesem Fall Schloss Moritzburg Zeitz, an eine Fremdfirma.

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Ergänzend zum Beschluss VI/STR/40/0887/19 überträgt die Stadt Zeitz gemäß § 117 (1) Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) die Kassengeschäfte in Kultureinrichtungen, in diesem Fall Schloss Moritzburg Zeitz, an eine Fremdfirma.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    03.11.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Ergänzend zum Beschluss VI/STR/40/0887/19 überträgt die Stadt Zeitz gemäß § 117 (1) Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) die Kassengeschäfte in Kultureinrichtungen, in diesem Fall Schloss Moritzburg Zeitz, an eine Fremdfirma.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.11.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/OB/0258/1211/20:

Ergänzend zum Beschluss VI/STR/40/0887/19 überträgt die Stadt Zeitz gemäß § 117 (1) Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) die Kassengeschäfte in Kultureinrichtungen, in diesem Fall Schloss Moritzburg Zeitz, an eine Fremdfirma.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Anzahl der besetzten Mandate:

34

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Anfragen sowie Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sportvom 07.09.2020    
N 13     Anfragen sowie Informationen    
Ö 14     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DigiPakt_ nach Bild.-A. 26.10.2020 (2695 KB)