Tagesordnung - Fortsetzung der 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 08.10.2020
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 (am 08.10.2020 TOP 21) |  |
VII/STR/STR/0131/20 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. |
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| 05.02.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 48 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VII/STR/STR/0131/20 | |||||||||||||||||||||
| 10.03.2020 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 21 - | |||||||||||||||||||||
| 29.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0131/2910/20:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen, die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| Ö 3 | Unterstützung der Kulturschaffenden der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz (am 08.10.2020 TOP 22) | VII/STR/STR/0259/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters (am 08.10.2020 TOP 23) | ||||||||||||||||||||
| N 5 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung (am 08.10.2020 TOP 24) | ||||||||||||||||||||
| N 6 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates (am 08.10.2020 TOP 25) | ||||||||||||||||||||
| N 6.1 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020 (am 08.10.2020 TOP 25.1) | ||||||||||||||||||||
| N 6.2 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020 (am 08.10.2020 TOP 25.2) | ||||||||||||||||||||
| N 7 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters (am 08.10.2020 TOP 26) | ||||||||||||||||||||
| N 8 | Grundstücksangelegenheit (am 08.10.2020 TOP 27) | VII/STR/65/0239/20 | |||||||||||||||||||
| N 9 | Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz (am 08.10.2020 TOP 28) | VII/STR/OB/0255/20 | |||||||||||||||||||
| N 10 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters (am 08.10.2020 TOP 29) | ||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit (am 08.10.2020 TOP 30) | ||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse (am 08.10.2020 TOP 31) | ||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung (am 08.10.2020 TOP 32) | ||||||||||||||||||||