Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 01.06.2021 | OA/0012/21 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie | VII/STR/32/0415/21 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :
Nr. 1 a) Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4) Nr. 4 Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) Nr. 7 Tisch- und Sitzgelegenheiten
Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.
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| 06.07.2021 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :
Nr. 1 a) Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4) Nr. 4 Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) Nr. 7 Tisch- und Sitzgelegenheiten
Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :
Nr. 1 a) Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4) Nr. 4 Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) Nr. 7 Tisch- und Sitzgelegenheiten
Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 9 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 10 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 01.06.2021 | ||||||||||||||||
| N 11 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Beantwortung Anfragen OA 06.07.2021 (135 KB) | ||