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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
Gremium: Ortschaftsrat Geußnitz
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20
Raum: Dorfgemeinschaftshaus "Drei Eichen"
Ort: 06712 Geußnitz, Zeitzer Straße 2
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.11.2021  
GEU/0024/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0537/22  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0526/21  
    VORLAGE
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Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 
   
    17.01.2022 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    18.01.2022 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Sebastian Nicolai

X

 

 

Reiner Eckel

X

 

 

Herbert Hedrich

X

 

 

David Müller

X

 

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

 

 

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.
   
    18.01.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    19.01.2022 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HH-freiw.Leistungen TZ für BA (415 KB)    
   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Fr. Späte

X

 

 

Hr. Bartczak

X

 

 

Fr. Lippold

X

 

 

Hr. Rauschenbach

Hr. Röhrborn

X

 

 

Hr. Sauppe

 

X

 

Hr. Telle

 

 

 

Hr. Kaufmann

X

 

 

 
   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Hr. Jäger

X

 

 

Hr. Grasenack

X

 

 

Fr. Pfauter

X

 

 

Fr. Radefeld

X

 

 

 
   
    25.01.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

X

 

 

Lothar Gentsch

 

 

X

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Sven Weißbrodt

 

 

X

Dr. Nils Reiche

X

 

 

Marlies Grigarcik

X

 

 

Axel Thamm

X

 

 

 

 
   
    25.01.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    25.01.2022 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    27.01.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name

Ja

Nein

Enthaltungen

Herr Thieme entsch.

 

 

 

 

Herr Dr. Altmann

X

 

 

Frau Späte

X

 

 

Herr Heller

 

 

X

Herr Strauch

X

 

 

Herr A. Exler

X

 

 

Herr Enzmann

X

 

 

Herr Weißbrodt

 

X

 

Herr Köstler

 

X

 

Herr M. Exler

 

 

X

Herr Thamm

X

 

 

Herr Kurth/Jonas

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    01.02.2022 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    03.02.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0526/0302/21

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehöigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

Die zum 01.02.2022 in Kraft getretene Strukturänderung ist genauso, wie die Ihnen ausgehändigten Änderungslisten Gegenstand des Haushaltsplanes. Diese werden im Nachgang zur Beschlussfassung in den am 16.12.2021 eingebrachten Haushaltsplan eingearbeitet.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 8  
Beendigung der Ausnahmegenehmigung vom Verbrennungsverbot  
VII/STR/BM/0506/21  
Ö 9  
Anfragen sowie Informationen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.11.2021    
N 12     Grundstücksangelegenheiten    
N 13     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
Ö 14  
Schließung der Sitzung      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit