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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Mi, 12.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:13
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Beantwortung Anfragen Fraktion Freie Wähler
Vergleich Erträge Aufwendungen Blitzer 2022

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 10.01.2023  
OA/0026/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0810/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die 4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28. Januar 2010.

   
    12.04.2023 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die 4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28. Januar 2010.

 

Mit der Ergänzung unter § 4 Tierhaltung Abs. 7 … und Freigänger sind…

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    20.04.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die 4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28. Januar 2010.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    27.04.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die 4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28. Januar 2010.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7  
Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0821/23  
Ö 8  
Informationen aus dem Fachbereich      
Ö 9  
Anfragen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 10.01.2023    
N 12     Informationen aus dem Fachbereich    
N 13     Anfragen    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfragen Fraktion Freie Wähler (75 KB)    
Anlage 2 2 Vergleich Erträge Aufwendungen Blitzer 2022 (95 KB)