Auszug - Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT
33. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 17 | Beschluss: | V/STR/STR/0855/12 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 20.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/STR/0855/12 Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion FWZ/FFW/BIT | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Hierzu liegt ein Protokollauszug des Hauptausschusses zu einem geänderten Beschluss vor, welcher auch im Stadtrat zur Abstimmung gestellt wird.
Am Ende der längeren Diskussion schlägt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze,
folgende Beschlussänderung als Kompromissvorschlag vor:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das bestehende Parkraumkonzept der Gestalt zu untersuchen, ob auf den Parkplätzen Neumarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstr., Besenstr. und dem Altmarkt nach Umgestaltung die erste Stunde kostenlos geparkt werden kann. Dabei soll die Vorwegweisung zu den Parkmöglichkeiten vervollständigt werden.
Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, lässt darüber zur Beschlussfassung abstimmen.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/STR/0855/2012/12:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das bestehende Parkraumkonzept der Gestalt zu untersuchen, ob auf den Parkplätzen Neumarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstr., Besenstr. und dem Altmarkt nach Umgestaltung die erste Stunde kostenlos geparkt werden kann. Dabei soll die Vorwegweisung zu den Parkmöglichkeiten vervollständigt werden.
Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, lässt darüber zur Beschlussfassung abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 37 |
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 13 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |