Inhalt

Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  

34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 10 Beschluss:V/STR/65/0859/12
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 30.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/65/0859/12 Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße"
ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Stadtentwicklung
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Der Oberbürgermeister, Herr Dr

Hierzu liegt ein Protokollauszug des Hauptausschusses vom 24.01.2013 vor.

 

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, weist auf seine Darlegungen im Bauausschuss vom 16.01.2013 hin, dass der Satzungsbeschluss von ihm erst ausgefertigt wird (Veröffentlichungsvorbehalt), wenn die Bauherrschaft grundbuchlich für die privaten Straßenflächen das unteilbare Teileigentum an die zukünftigen Grundstückseigentümer beurkundet hat (wegen Privatstraßen). Bis dahin besteht kein Baurecht.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0859/3001/13:

Der Stadtrat beschließt:

 

-          Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 wird beachtet.

 

-          Die Abwägungen der Anlagen 2, 3, 4, und 5 zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" wurden geprüft und bewertet. Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage

 

-          Aufgrund des § 13 a i.V.m. dem § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) wird der Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der Planzeichenerklärung mit textlichen Festsetzungen (Teil B) – (Anlage 6) als Satzung beschlossen.

 

-          Die Begründung (Anlage7) wird gebilligt.

 

-          Der Oberbürgermeister wird beauftragt das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

 

-          Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis unter Beachtung des Veröffentlichungsvorbehalts (Oberbürgermeister):

Abstimmungsergebnis unter Beachtung des Veröffentlichungsvorbehalts (Oberbürgermeister):

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

36

Ja-Stimmen:

36

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0