Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Mi, 30.01.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2012	STR/0009/12
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012	V/STR/63/0900/12
Ö 10	Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung	V/STR/65/0859/12
Ö 11	Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung	V/STR/65/0884/12
Ö 12	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung	V/STR/65/0902/12
Ö 13	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung	V/STR/65/0885/12
Ö 14	Kassengeschäfte Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz	V/STR/32/0906/12
Ö 15	Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH	V/STR/BM/0915/13
Ö 16	Weiterer Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH	V/STR/BM/0916/13
Ö 17	Allgemeine Anfragen
N 18	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 19	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2012
N 20	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 21	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 22	Allgemeine Anfragen
N 23	Schließung der Sitzung