Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 20.10.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/20/0410/16 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Durch Frau Schürmann erfolgen der Hinweis auf die ausgereichte Unterlagen zum HH 2016 (Austauschblätter) sowie Ausführungen zur Vorlage.
Herr Thieme legt dar, dass die Kommunalaufsicht am 19.10.2016 darüber informiert hat, dass der HH genehmigungsfähig ist.
Herr Schwarz und Herr Dr. Müller nehmen ab 17:25 Uhr an der Beratung teil, damit sind 12 Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und 5 Mitglieder des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses anwesend.
Die durch Frau Eschner, SPD, gegebene Empfehlung auf eine weitere Schulung zur Doppik (Grundlage sollen die HH-Zahlen 2016 sein) wurde durch die Verwaltung aufgegriffen und als Termin wird der 29.11.2016, 17:30 Uhr im Friedenssaal vorgeschlagen.
Herr Schröder kritisiert, dass das Schreiben der Kommunalaufsicht vom 18.10.2016 nicht an die Stadträte ausgereicht wurde.
Im Anschluss an eine konstruktive Diskussion erfolgt die Abstimmung zum HH 2016.
Beschluss:
1. Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
2. Beschluss
Der Stadtrat beschließt einen Maßnahmeplan zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten.
Abstimmung Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Zu 1. – Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Zu 2. - Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmung Haupt- und Wirtschaftsausschuss:
Zu 1. – Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 5
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Zu 2. – Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0