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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 20.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 01.09.2016		HAU1/0021/16
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Ö 6	Bürgerfragestunde
Ö 7	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten		VI/STR/20/0410/16
Ö 8	Vorbereitung des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017		VI/STR/40/0443/16
Ö 9	Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2017		VI/STR/10/0441/16
Ö 10	Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen		VI/STR/32/0429/16
Ö 11	Genehmigung der Annahme einer Zuwendung gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz		VI/STR/40/0444/16
Ö 12	Umstufung der Bundesstraße B 180 im Stadtgebiet von Zeitz		VI/STR/65/0425/16
Ö 13	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 zur Errichtung eines REWE-Vollsortimentsmarktes an der Donaliesstr./Schädestr. als Bebauungsplan der Innenentwicklung		VI/STR/65/0428/16
Ö 14	Aufstellungsbeschluss des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 A - Sondergebiet Nahversorgungszentrum Donaliesstraße 51 bis 53 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung		VI/STR/65/0430/16
Ö 15	Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0431/16
Ö 16	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erweiterung/Erneuerung des Gehweges und der Begrünung der Leipziger Straße im OT Zangenberg		VI/STR/65/0433/16
Ö 17	Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung - Beitrag der Stadt Zeitz		VI/STR/65/0435/16
Ö 18	Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG		VI/STR/OB/0416/16
Ö 19	Sachstand zur Neugestaltung der Homepage der Stadt Zeitz (mündlich - Herr Sagefka)
Ö 20	Allgemeine Anfragen und Informationen
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 01.09.2016
N 23	Verkauf eines Grundstückes	VI/STR/65/0419/16
N 24	Beauftragung der Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH (SSBZ) mit der Grünflächen-, Spielplatzunterhaltung und Gehölzpflege sowie der Unterhaltung der Sportplätze und Turnhallen	VI/STR/65/0432/16
N 25	Vergabe von Planungsleistungen zum Bauvorhaben "Revitalisierung Bahnhof Zeitz"	VI/STR/65/0436/16
N 26	Vergabe von Planungsleistungen	VI/STR/65/0437/16
N 27	Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle	VI/STR/63/0439/16
N 28	Allgemeine Anfragen und Informationen
N 29	Schließung der Sitzung

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