Auszug - Umstufung der Bundesstraße B 180 im Stadtgebiet von Zeitz
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 20.10.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/65/0425/16 Umstufung der Bundesstraße B 180 im Stadtgebiet von Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Erläuterungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Thieme und Herrn Immisch.
Anfragen Frau Späte:
1. Übernimmt die Beschilderung das Land S/A?
2. Werden die Vereinbarungen zur Instandsetzung etc. zeitnah und mit Zeitschiene
vertraglich geregelt?
Herr Immisch:
1. Verantwortlich für die Beschilderung ist das Land S/A.
2. Die Umstufungsvereinbarung kommt erst nach Beschlussfassung erarbeitet.
Nach der folgenden Diskussion stellt Herr Strauch einen Geschäftsordnungsantrag „Auf Abbruch der Debatte“, welchem mit 10 Ja-Stimmen zugestimmt wird.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das Verfahren zur Umverlegung der B 180 auf die sog. Hyzetstraße vor Ablauf der Bindefrist der Fördermittel einzuleiten.
Abstimmung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0