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Auszug - Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen  

 Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 20.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/32/0429/16 Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
SG Sicherheit u. Ordnung
Federführend:Fachbereich Ordnungswesen   

Herr Buzalski stellt folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten, den Bauausschuss vierteljährlich über die Anzahl der Verkehrsverstöße in Theißen zu informieren.

 

Im Ergebnis der geführten Diskussion erfolgt der Hinweis an die Verwaltung, die vorgegebene Zeitschiene unbedingt einzuhalten.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. die Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen.

 

  1. die Ausschreibung im IV. Quartal 2016 durchzuführen und stimmt dem damit verbundenen Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017 zu. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2017 einzustellen. 

Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   12

davon anwesend:     12

Ja-Stimmen:      10

Nein-Stimmen:       2

Stimmenthaltungen:          0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:     0