Auszug - Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
24. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 13 | Beschluss: | VI/STR/65/0431/16 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 27.10.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/65/0431/16 Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Veränderung der Anwesenheit:
Herr Nicolai hat den Sitzungssaal verlassen, so dass gegenwärtig 30 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
Zum Top 13 liegt ein Ergänzungsblatt aus.
Beschluss:
Beschluss-Nr. VI/STR/65/0431/2710/16:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz mit der Abschnittsbildung
- Kreuzung Weißenfelser Straße / Donaliesstraße/ Naumburger Straße / Leipziger Straße (Kreuzung Grüne Aue) bis zur Kreuzung Weißenfelser Straße / Neue Straße/ Bodenreform
- Kreuzung Weißenfelser Straße / Neue Straße/ Bodenreform bis hinter die letzte Bebauung linksseitig in Richtung Theißen
Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Straßenausbau mit Gehwegen stadteinwärts und kombinierten Rad-/Gehweg stadtauswärts und den Nebenanlagen wie Begrünung, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung, Parkflächen und Bushaltestellen.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Weißenfelser Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 30 |
Ja-Stimmen: | 28 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |