Tagesordnung - 24. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	24. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 27.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen Stadtrates
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.09.2016	STR/0021/16
Ö 4.1	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2016	STR/0025/16
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten	VI/STR/20/0410/16
Ö 10	Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung - Beitrag der Stadt Zeitz	VI/STR/65/0435/16
Ö 11	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 zur Errichtung eines REWE-Vollsortimentsmarktes an der Donaliesstr./Schädestr. als Bebauungsplan der Innenentwicklung	VI/STR/65/0428/16
Ö 12	Aufstellungsbeschluss des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 A - Sondergebiet Nahversorgungszentrum Donaliesstraße 51 bis 53 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung	VI/STR/65/0430/16
Ö 13	Ausbau der Weißenfelser Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen	VI/STR/65/0431/16
Ö 14	Umstufung der Bundesstraße B 180 im Stadtgebiet von Zeitz	VI/STR/65/0425/16
Ö 15	Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen	VI/STR/32/0429/16
Ö 16	Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG	VI/STR/OB/0416/16
Ö 17	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erweiterung/Erneuerung des Gehweges und der Begrünung der Leipziger Straße im OT Zangenberg	VI/STR/65/0433/16
Ö 18	Vorbereitung des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017	VI/STR/40/0443/16
Ö 19	Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2017	VI/STR/10/0441/16
Ö 20	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.09.2016
N 23	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 24	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 25	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 26	Schließung der Sitzung