Auszug - Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek "Martin Luther", Käthe-Niederkirchner-Straße 50  

Herr Gentsch nimmt gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich, so dass 33 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen werden.

Herr Heller stellt im Namen der Fraktion Die Linke. folgenden Antrag:

Die Beschlussvorlage wird in die Verwaltung bis zum Vorliegen eines Personalentwicklungskonzeptes für das Sachgebiet Bibliothek mit folgender Begründung zurückverwiesen.

Die in der Vorlage dargelegten Sachverhalte zum Personal sind nicht schlüssig dargelegt und einseitig für die Medienausleistelle formuliert. Es ist sinnvoll, erst eine langfristige Personalplanung zu erstellen und dann zu handeln.

In der nachfolgenden Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt. Am Ende der Diskussion lässt Herr Borde über den Antrag der Fraktion Die Linke. abstimmen, der lautet:

Zurückverweisung der Vorlage „Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek „Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 an die Verwaltung:

Abstimmungsergebnis:

In der sich anschließenden längeren Diskussion werden durch die Stadträtinnen und Stadträte weitere Meinungen und Standpunkte zur Vorlage dargelegt, Fraktionen und auch Herr Rink begründen die Ablehnung der Beschlussvorlage.

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/40/0481/2601/17

Der Stadtrat beschließt die Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek

„Martin Luther“, Käthe-Niederkirchner-Straße 50 und Kündigung des Mietvertrages

zum 30.04.2017.

Abstimmungsergebnis: