Auszug - Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  

Frau Beyer nimmt gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich. Weiterhin kommt Herr Neitz hinzu, so dass zu diesem Tagesordnungspunkt 33 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen werden.

Als ergänzende Unterlage zum Tagesordnungspunkt 10 liegt eine Zusammenfassung zum „Wirtschaftplan 2017 Eigenbetrieb Abwasser“ des Betriebsausschusses vom 18.01.2017 auf dem Platz aus.

Herr Exler stellt im Namen der Fraktion Freie Wähler den Antrag, dass der Sachbearbeiter 2 als befristet bis Ende des Wirtschaftsjahres 2017 zu beschäftigen ist und im Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz im Stellenplan vermerkt wird.

In der Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt sowie die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte beantwortet. Insbesondere wird die Frage nach der Befristung des Sachbearbeiters 2 gestellt, der hauptsächlich mit der Bearbeitung von Widersprüchen und dem Herstellungsbeitrag II beschäftigt sei. Die Stadträtinnen und Stadträte fordern eine Klärung und klare Aussage zum zeitlichen Umfang der Befristung dieser Stelle. Herr Weißbrodt bekräftigt diese Forderung im Namen der Fraktion ALL/AfD mit folgender Antragstellung: Rückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.

Am Ende der Diskussion lässt Herr Borde über den weitergreifenden Antrag der Fraktion ALL/AfD abstimmen. Die Fraktion Freie Wähler ist mit diesem Verfahrensweg einverstanden.

Der Antrag lautet:

Zurückverweisung der Vorlage „Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz“ - hier speziell aus dem Grund der Stellenbesetzung und der dazu erforderlichen Klärung - Zurückverweisung in die Verwaltung:

Abstimmungsergebnis: