Auszug - Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschlüsse des Stadtrats - hier: Antwort der Kommunalaufsicht auf den erneuten Widerspruch des Oberbürgermeisters
| Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 14.07.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/OB/0472/21-1 Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschlüsse des Stadtrats - hier: Antwort der Kommunalaufsicht auf den erneuten Widerspruch des Oberbürgermeisters | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister Bereich Rechtsangelegenheiten | Bezüglich: |
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| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Er erklärt, dass er die Stellungnahme der Kommunalaufsicht für nur teilweise richtig hält. Es bleibt nach wie vor bei einer Ungleichbehandlung von Bürgern vor dem Stichtag und die Einnahmen der Straßenausbaubeiträge bleiben aus, ohne dass eine anderweitige Deckung durch den Stadtrat beschlossen wurde.