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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2010, 06.12.2010 und 11.01.2011  
FINA1/0013/11  
Ö 5  
Vorbereitung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift - Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Museum Moritzburg. Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung  
V/STR/40/0488/11  
    VORLAGE
    Der Finanzausschuss befürwortet in seiner Sitzung am 01

Der Finanzausschuss befürwortet in seiner Sitzung am 01. März 2011 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 50.000,00 € auf der HHSt. 01.3210. 6781 —Kostenbeteiligung Vorbereitung Reformationsdekade zur Realisierung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Schlossmuseum Moritzburg gemäß Begründung.

 

   
    01.03.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Finanzausschuss befürwortet in seiner Sitzung am 01. März 2011 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 50.000,00 € auf der HHSt. 01.3210. 6781 —Kostenbeteiligung Vorbereitung Reformationsdekade zur Realisierung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Schlossmuseum Moritzburg gemäß Begründung.

 

 

Abstimmungsergebnis des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport zur Vorlage mit Streichung des letzten Satzes in der Begründung:

Abstimmungsergebnis des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport zur Vorlage mit Streichung des letzten Satzes in der Begründung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

 

 

Herr Strauch nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

 

 

Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Vorlage mit Streichung des letzten Satzes in der Begründung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.03.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Finanzausschuss befürwortet in seiner Sitzung am 01. März 2011 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 50.000,00 € auf der HHSt. 01.3210. 6781 —Kostenbeteiligung Vorbereitung Reformationsdekade zur Realisierung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Schlossmuseum Moritzburg gemäß Begründung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    24.03.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0488/11   
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  5

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Strauch)

 

Ö 6  
Klausursitzung - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 bis 2017 -      
Ö 7  
1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz vom 25.02.2010  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0486/11  
Ö 8  
Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03.11.2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" und "Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung" bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung, Fachbereich Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/63/0455/11  
Ö 9  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Errichtung und Betreibung der automatischen Zugangskontrolle für den Schlosspark Moritzburg Zeitz auf der Hhst. 58100.54100.400 in Höhe von 45.800 €  
V/STR/40/0493/11  
Ö 10  
Aufstellung der im Jahr 2010 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3)  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0467/11  
Ö 11  
Information zum Sachstand der Einführung der doppischen Buchführung ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Doppik (Stabsstelle)  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0380/10  
Ö 12  
Allgemeine Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2010 und 06.12.2010    
N 15     Allgemeine Anfragen    
N 16     Schließung der Sitzung