Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2010, 06.12.2010 und 11.01.2011 | FINA1/0013/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorbereitung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift - Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Museum Moritzburg. Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung | V/STR/40/0488/11 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Klausursitzung - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 bis 2017 - | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz vom 25.02.2010 | V/STR/10/0486/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03.11.2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" und "Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung" bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung, Fachbereich Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/63/0455/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 24.03.2011 die Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03. November 2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme „Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen“ und „Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung“ bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt.
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| 23.02.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 24.03.2011 die Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03. November 2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme „Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen“ und „Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung“ bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.03.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 24.03.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/63/0455/11 | |||||||||||||||||||
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Beschluss – ohne den Satz in der Stellungnahme auf Seite 12 im 3. Absatz „Soweit dieses Konzept nicht weiter verfolgt werden würde, lebt die Nutzung als historisches Archiv der Stadt, gemäß Beschluss des Stadtrates vom 20.07.2006, wieder auf. Die Umsetzung würde dann unverzüglich beginnen.“ - Beschluss-Nr. V/STR/63/0455/2403/11: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 24.03.2011 die Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03. November 2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme „Städtebauliche Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen“ und „Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung“ bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis:
Keine Teilnahme an der Abstimmung von 2 Mitgliedern des Stadtrates. |
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| Ö 9 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Errichtung und Betreibung der automatischen Zugangskontrolle für den Schlosspark Moritzburg Zeitz auf der Hhst. 58100.54100.400 in Höhe von 45.800 € | V/STR/40/0493/11 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellung der im Jahr 2010 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3) | V/STR/14/0467/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Information zum Sachstand der Einführung der doppischen Buchführung ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Doppik (Stabsstelle) | V/STR/20/0380/10 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2010 und 06.12.2010 | ||||||||||||||||||
| N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||