Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Protokoll 30.05.2011 KAB
Teilnehmer 30-05-2011

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2011  
FINA1/0015/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Luckenau mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Luckenau  
V/STR/14/0497/11  
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Döbris mit der Stellungnahme des Oberbürgemeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0554/11  
Ö 8  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0561/11  
Ö 9  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2009 und der Entlastung des Oberbürgermeisters ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0575/11  
Ö 10  
Informationen über den Sachstand und zum aktuellen Arbeitsstand des Haushaltsplanes und Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2011 (mündlich)      
Ö 11  
Umsetzung, Aufbau und Durchführung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Museum Moritzburg - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung  
V/STR/40/0574/11  
    VORLAGE
    Der Finanzausschuss befürwortet in seiner Sitzung am 21

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2011 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 50.000,00 € auf der HHSt. 01.3210. 6781 - Kostenbeteiligung Vorbereitung Reformationsdekade zur Realisierung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" mit dem Titel "Im Zentrum der Macht. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Schlossmuseum Moritzburg gemäß Begründung.

             

 

   
    06.06.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2011 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 50.000,00 € auf der HHSt. 01.3210. 6781 - Kostenbeteiligung Vorbereitung Reformationsdekade zur Realisierung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" mit dem Titel "Im Zentrum der Macht. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Schlossmuseum Moritzburg gemäß Begründung.

             

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.06.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2011 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 50.000,00 € auf der HHSt. 01.3210. 6781 - Kostenbeteiligung Vorbereitung Reformationsdekade zur Realisierung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" mit dem Titel "Im Zentrum der Macht. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Schlossmuseum Moritzburg gemäß Begründung.

             

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    07.07.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 34 - zurückgestellt BESCHLUSS: v/STR/40/0574/11   
   
   
    27.07.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0574/11   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/0574/2707/11:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.07.2011 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 50.000,00 € auf der HHSt. 01.3210. 6781 - Kostenbeteiligung Vorbereitung Reformationsdekade zur Realisierung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" mit dem Titel "Im Zentrum der Macht. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Schlossmuseum Moritzburg gemäß Begründung.

             

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

11

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

   1 (Herr Strauch)

 

Ö 12  
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0578/11  
Ö 13  
Ausführungen des Oberbürgermeisters zur Problematik "Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Abwasserbeseitigung"      
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2011    
N 17     Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz (mündlich)    
N 18     Beantwortung der Anfrage vom Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss am 03.05.2011 - TOP 22 hier: Anfrage Frau Späte zur Verpachtung Freibad Theißen   V/STR/40/0583/11  
N 19     Allgemeine Anfragen    
N 20     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 30.05.2011 KAB (4817 KB)    
Anlage 2 2 Teilnehmer 30-05-2011 (54 KB)