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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 10.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 09.07.2012  
BIA1/0027/12  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport      
Ö 6  
Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 7  
Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz      
Ö 8  
Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0823/12  
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0809/12  
Ö 10  
Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2012 bis 31.07.2013  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0813/12  
Ö 11  
Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0817/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

   
    10.09.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    20.09.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

  4

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    27.09.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0817/12   
    Herr Weißbrodt (Vorsitzender der Fraktion ALL):

Herr Weißbrodt (Vorsitzender der Fraktion ALL):

Folgende Änderungsantragstellung:

Das Ernst-Thälmann-Stadion ist umzubenennen in Dr. Gustav-Flörsheim-Stadion.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

  6

Nein-Stimmen:

28

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

Ablehnung.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/0817/2709/12:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  9

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 12  
Namensgebung des Weinberges in der Rothestraße Zeitz aus Anlass der Luther Dekade in Zeitz - den Namen Luther - Weinberg zu geben.  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0825/12  
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 09.07.2012    
N 16     Allgemeine Anfragen    
N 17     Schließung der Sitzung