Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung 16/V/11 vom 02.11.2011, der Ortschaftsratssitzung 17/V/11 vom 01.12.2011 und der Ortschaftsratssitzung 18/V/12 vom 12.01.2012 | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft Kayna, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Staffelung der Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in der Ortschaft Kayna | V/STR/40/0726/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0727/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0728/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/0710/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
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| 15.02.2012 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Müller übergibt das Wort an Frau Langenberg Frau Langenberg: - erläutert die Beschlussvorlage - im Anschluss an eine angeregte Diskussion erfolgt die Abstimmung Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.02.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.02.2012 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Frau Besser: - Satzung von Theißen ist alt und muss auf der Grundlage einer Analyse zu den Kosten der KITA in Theißen überarbeitet und somit geändert werden. Das ist nur in einheitlicher Satzung mit der Stadt möglich. Entsprechend Forderung der Kommunalaufsichtsbehörde BLK, zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Zeitz, sind die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten der Stadt zu ändern. Sollte der Ortschaftsrat Theißen nicht mehrheitlich beschließen, kann es passieren das der Stadtrat mehrheitlich diese Satzung beschließt. Die Folge könnte eine Erhöhung der Elternbeiträge auch für Theißen sein. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
- somit ist die Vorlage abgelehnt |
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| 28.02.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.02.2012 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
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| 08.03.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0710/12 | |||||||||||||||||||
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Nach einer Pause Veränderung der Anwesenheit: Frau Dreblow und Herr Hartung haben die Sitzung verlassen, ab 19.45 Uhr sind 40 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Beschluss-Nr. V/STR/40/0710/1503/12: Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung für die Benutzung der Kindertages- einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens: Produkte zur Haushaltsplanung / Erstellung des Produktplanes ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0708/12 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0707/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausbau der Waldstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0697/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Information zu Baumaßnahmen in der Ortschaft Kayna 2011 - hier: Sanierung der KITA Schnauderbienchen Investitionsprogramm STARK III der Bundesregierung - Maßnahmen der Stadt Zeitz zu den Investitionsschwerpunkten energetische Modernisierung von KITAsund Schulen -- Sachstandsbericht der Verwaltung in Auswertung des Gutachtens vom Ing. - Büro Jan Poser | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Vorhabens - und Erschließungsplan Pfalzstraße hier: beauftragung der Verwaltung (Prüfauftrag) | ||||||||||||||||||
| Ö 17 | Information zur Verwendung der Ortschaftsmittel des Jahres 2011 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung 16/V/11 vom 02.11.2011, der Ortschaftsratssitzung 17/V/11 vom 01.12.2011 und der Ortschaftsratssitzung 18/V/12 vom 12.01.2012 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||