Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.10.2012 (wird nachgereicht) | WÜR/0038/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0847/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 30.10.2012 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13.11.2012 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.11.2012 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26.11.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.11.2012 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 04.12.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis der Vorlage mit Änderungen:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.12.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0847//12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf nachfolgende Protokollnotiz des Hauptausschusses vom 13.12.2012: „Kulturelle Vereine, die gemeinnützige Zwecke verfolgen, auch wenn sie keine eingetragenen Vereine sind, werden auf ihren Antrag entsprechend behandelt, wie eingetragene Vereine.“ Weiterhin wird auf die im Ergänzungsblatt vorgenommene Änderung verwiesen, welche in der Beschlussfassung übernommen wird.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/0847/2012/12: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0864/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.10.2012 (wird nachgereicht) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
