Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 15.04.2013 | BIA1/0033/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Aktueller Sachstand Frauenhaus Zeitz (mündlich) | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011 | V/STR/40/0958/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für „Annemarie Weihland“ – nach Abstimmung mit der WBG und deren Unterstützung - anbringen zu lassen. Die von einem Bürger aufgefundenen und gesicherten Steine - Hauseingangsumrandung- sollen dafür Verwendung finden.
|
|||||||||||||||||||
| 14.03.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12.2 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||||
|
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 15.04.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||
|
|
|||||||||||||||||||
| 18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
| 25.04.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 21 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||||
|
Die Vorlage wird zurückgezogen. Es erfolgt die Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.
|
|||||||||||||||||||
| 27.05.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
1) Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für Annemarie Weihland anbringen zu lassen.
2) Die Umsetzung erfolgt nach Beschlussfassung der Kriterien „Zeitzer Gedenktafel“ durch den Stadtrat am 06.06.2013.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Geänderter Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für „Annemarie Weihland“ anbringen zu lassen.
2. Nach Beschlussfassung der durch den Stadtrat am 06.06.2013 zu beschließenden Bestimmungen zur „Zeitzer Gedenktafel“ und deren Festsetzungen erfolgt die Umsetzung. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 06.06.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Geänderter Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für „Annemarie Weihland“ anbringen zu lassen.
2. Nach Beschlussfassung der durch den Stadtrat am 13.06.2013 zu beschließenden Bestimmungen zur „Zeitzer Gedenktafel“ und deren Festsetzungen erfolgt die Umsetzung. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 10 | Sach- und Tätigkeitsbericht der Selbsthilfekontaktstelle Zeitz für das Jahr 2012 | V/STR/40/0985/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 25.02.2013 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde | V/STR/40/0984/13 | |||||||||||||||||
| N 17 | Betriebskosten 2012 Kinder- und Jugendtreff Kiko | V/STR/40/0990/13 | |||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||