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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung 23/VI/17 vom 31.08.2017  
KAY/0027/17  
Ö 5     Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 6     Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7     Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 8     Anhörung des Ortschaftsrates zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0619/17  
Ö 9     Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0620/17  
    VORLAGE
   

ohne

   
    26.09.2017 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

ohne

 

Herr Schaller:

- merkt an, dass die Bewirtschaftungskosten von Feuerwehr und Kegelbahn das

  Dorfgemeindschaftshaus belasten, da diese zwar durch Unterzähler erfasst und monatlich

  gemeldet werden, aber in der Kostenaufstellung nicht erscheinen

 

   
    26.09.2017 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 8 - abgelehnt
   

Frau Rothe:

- Warum ist bei dem Dorfgemeinschaftshaus noch immer dieses große Minus? Im Vorjahr

  wurde dieses mit den Vorleistungen der Betriebskosten begründet, was verständlich war.  

  Jedoch was ist in diesem und den Folgejahren?

Herr Meinecke:

- nimmt dieses mit in die Verwaltung, kann hierzu vorerst keine Aussage geben.

Herr Borde:

- Was verbirgt sich bei der Tabelle „Haushaltsplan 2018“ unter dem Punkt „SWZ Am

  Sandberg“ (PK, KLAR-Nr.: 5410015004, 5410017005) - Welche Satzungsgrundlage gibt es

  hierfür?

Herr Sonntag:

- nimmt es mit in die Verwaltung.

Beschluss:

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  /

Nein-Stimmen:

  9

Stimmenthaltungen:

  /

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  /

 

   
    27.09.2017 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 8 - abgelehnt
   

Herr Sonntag erhält das Wort:

- er macht Ausführungen zur vorliegenden Vorlage

danach erhält Frau Bönisch das Wort:

- sie macht Ausführungen über die geplanten Investitionen in Zeitz und der Ortschaft

  Luckenau

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit folgendem Ergebnis

Beschluss:

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

/

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

- somit ist die Vorlage abgelehnt

   
    10.10.2017 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Im Haushaltplan 2018 sind für die Ortschaft Zangenberg folgende Mittel veranschlagt:

Verfügungsmittel           300,00 €

Zweckausgaben     3.100,00 €

Bewirtschaftungskosten:

FFW Gerätehaus         9.550,00 €

Mehrzweckhalle (Abschreibung) 2.740,00 €

Frau Prahlow wird gebeten, den genauen Bewertungsbetrag der Mehrzweckhalle mitzuteilen

und in welchem Jahr ist die Halle abgeschrieben.

Die veranschlagten Mittel im Haushaltplan 2018 für die Ortschaft Zangenbergwerden zur

Kenntnis genommen.

 

Beschluss:

ohne

 

   
    16.10.2017 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Prahlow gibt Erläuterungen zum Haushaltsplan 2018.

Der Ortschaftsrat nimmt das zur Kenntnis, äußert gleichzeitig seinen Unmut darüber, dass die eingemeindeten Ortsteile immer weniger finanziell bis gar nicht (Pirkau) ausgestattet werden, obwohl sie ihren Beitrag zum Steueraufkommen der Stadt leisten.

 

Beschluss:

ohne

 

Ö 10     2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0615/17  
Ö 11     Baumaßnahmen in der Ortschaft 2017 Sachstandsbericht / Information      
Ö 12     Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 13     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 23/VI/17 vom 31.08.2017    
N 14     Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten    
N 15     Bauvoranfrage und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen    
N 16     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
N 17     Schließung der Sitzung