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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz
Gremium: Ortschaftsrat Würchwitz
Datum: Di, 16.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Saalstube der Gaststätte
Ort: Würchwitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.03.2019  
WÜR/0053/19  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Loitscher Straße im Ortsteil Würchwitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0942/19  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.       

 

   
    16.04.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.

Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.       

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    16.05.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0942/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0942/1605/19:

Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der „Loitscher Straße“.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich auf den Gehweg einseitig, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Loitscher Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1  (Herr Thamm)

 

Ö 7  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 8  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 9     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 19.03.2019    
N 10     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 11     Grundstücksangelegenheiten    
N 12     Schließung der Sitzung