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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna
Zusatz: Die erneute Einladung erfolgt unter Hinweis auf § 55 Absatz 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.03.2019  
KAY/0040/19  
Ö 5     Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 6     Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7     Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 8     Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0924/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
   
    15.04.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    24.04.2019 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    30.04.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    30.04.2019 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    07.05.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen 

in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    16.05.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/924/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0924/1605/19:

Der Stadtrat beschließt

 

a)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 9     Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0941/19  
Ö 10     Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Zeitz
VI/STR/65/0946/19  
Ö 11     Ausbau der Pfalzstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0943/19  
Ö 12     Verwendung der Ortschaftsmittel 2019 für die Ortschaft Kayna - Fortführung      
Ö 13     Baumaßnahmen in der Ortschaft 2019 - Sachstandsbericht/Informationen      
Ö 14     Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 15     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 14.03.2019    
N 16     Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten    
N 17     Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2019 bis 31.07.2020   VI/STR/40/0945/19  
N 18     Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen    
N 19     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
N 20     Schließung der Sitzung