Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 05.09.2019 | HAU1/0002/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Erstellung einer Homepage für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0039/19 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen |  |
VII/STR/40/0030/19 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Übernahme eines Nachlasses - Gisela Richter | VII/STR/40/0032/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Ausbau der Humboldtstraße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | |
VII/STR/65/0035/19 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Humboldtstraße mit Abschnittsbildung zwischen Steinsgraben und Robert-Koch-Straße.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung sowie den grundhaften Ausbau des Gehweges (Westseite).
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig und es werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Humboldtstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
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| 16.10.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Humboldtstraße mit Abschnittsbildung zwischen Steinsgraben und Robert-Koch-Straße.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung sowie den grundhaften Ausbau des Gehweges (Westseite).
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig und es werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Humboldtstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
geänderter Beschluss:
„Der Bauausschuss empfiehlt, die Erhebung der Straßenausbaubeiträge für den Ausbau der Humboldtstraße mit Abschnittsbildung zwischen Steinsgraben und Robert-Koch-Straße bis nach der Landtagswahl 2021 auszusetzen.“
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 24.10.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0035/19 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0035/2410/19: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Humboldtstraße mit Abschnittsbildung zwischen Steinsgraben und Robert-Koch-Straße.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung sowie den grundhaften Ausbau des Gehweges (Westseite).
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig und es werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Humboldtstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
Die Aussetzung der Straßenausbaubeiträge bis zum Entscheid des Landtages Magdeburg – für maximal 2 Jahre – längstens bis 31.12.2021 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| Ö 11 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 13 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 05.09.2019 | ||||||||||||||||||
| N 14 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Personalprüfung" (Nacherhebung) | VII/STR/10/0041/19 | |||||||||||||||||
| N 15 | Verkauf eines Grundstückes | VII/STR/65/0031/19 | |||||||||||||||||
| N 16 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0034/19 | |||||||||||||||||
| N 17 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||