Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.08.2019 | GEU/0001/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0030/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. |
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| 24.09.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
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| 24.09.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
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| 30.09.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss mit der Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.10.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
Im Anschluss wird Frau Besser von Herr Dorniß verabschiedet. Er bedankt sich für die Ausführungen. |
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| 10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmung über die Beschlussvorlage mit der Beschlussempfehlung für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 30.09.2019:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich angenommen.
Frau Fachbereichsleiterin Langenberg verlässt um 19:58 Uhr die Sitzung. |
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| 15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und
b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis mit Änderungen aus dem Bildungsausschuss:
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| 24.10.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/40/0030/2410/19: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2019:
a) die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und b) die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) vom 08.11.2013.
Die Kostenbeiträge für die Benutzung der Horte werden entgegen dem Vorschlag der Verwaltung zum 01.01.2020 nur um 15 € und zum 01.01.2021 und 01.01.2022 nur um je 5 € erhöht. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| Ö 9 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 27.08.2019 | ||||||||||||||||||
| N 11 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 13 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||