Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.08.2019 | PIR/0001/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung) | VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). |
|||||||||||||||||||
| 10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung: Der Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.
Frau Bernshausen verlässt um 19:30 Uhr die Sitzung. |
|||||||||||||||||||
| 14.10.2019 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 15.10.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 22.10.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 29.10.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Frau Bernshausen verlässt die Sitzung.
|
|||||||||||||||||||
| 29.10.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Frau Schürmann verabschiedet sich. |
|||||||||||||||||||
| 06.11.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Im Anschluss wird Frau Bernshausen von Herr Dorniß verabschiedet. Er bedankt sich für die Ausführungen. |
|||||||||||||||||||
| 26.11.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0029/1212/19: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
Sitzungspause von 18.50 Uhr bis 19.10 Uhr. |
|||||||||||||||||||
| Ö 8 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd | VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 19.08.2019 | ||||||||||||||||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 13 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||