Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.07.2020 | FINA1/0006/20 | |||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beteiligungsbericht 2020 | VII/STR/OB/0244/20 | |||||||||||||||||||
Ö 6 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0234/20 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
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25.08.2020 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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31.08.2020 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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02.09.2020 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
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08.09.2020 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
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08.09.2020 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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10.09.2020 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||||
Ö 8 - | |||||||||||||||||||||
15.09.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0234/0810/20: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
Herr Dr. Nils Reiche stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung. Dem Antrag wird mehrheitlich stattgegeben.
Es wird eine Beratungspause von 10 Minuten eingelegt.
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Ö 7 | 5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VII/STR/65/0236/20 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
N 9 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
N 10 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.07.2020 | ||||||||||||||||||||
N 11 | Verzicht auf vollstreckbare Forderungen aus dem Verfahren "Abbruch des Gebäudes Freiligrathstraße 2 im Rahmen der Ersatzvornahme" | VII/STR/32/0249/20 | |||||||||||||||||||
N 12 | Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüferergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/20/0247/20 | |||||||||||||||||||
N 13 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
Ö 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||