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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.07.2020  
FINA1/0006/20  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beteiligungsbericht 2020  
Enthält Anlagen
 VII/STR/OB/0244/20  
    VORLAGE
   
  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.

 

  1. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.

 

  1. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen .

 
   
    15.09.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.

 

  1. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.

 

  1. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.
  2. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.
  3. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen .

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    08.10.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/OB/0244/0810/20:

  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.

 

  1. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.

 

  1. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Es wird eine Beratungspause von 15 Minuten in der Zeit von 18:40 Uhr bis 18:55 Uhr eingelegt.
Ö 6  
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0234/20  
Ö 7  
5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0236/20  
Ö 8  
Anfragen sowie Informationen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.07.2020    
N 11     Verzicht auf vollstreckbare Forderungen aus dem Verfahren "Abbruch des Gebäudes Freiligrathstraße 2 im Rahmen der Ersatzvornahme"   VII/STR/32/0249/20  
N 12     Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüferergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im I. Halbjahr 2020 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/20/0247/20  
N 13     Anfragen sowie Informationen    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung