Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2020 | FINA1/0004/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohneranfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen | VII/STR/32/0346/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen |  |
VII/STR/20/0317/20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 23.02.2021 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit den beiden Anträgen der Fraktion der Freien Wähler:
Im Nachgang zu dieser Sitzung wurde die Anfrage von Frau Späte zur Wiederherstellung der Grabensysteme wie folgt beantwortet:
„In den Jahren 2012/2013 wurde durch die Stadt Zeitz eine Konzeption für den Bereich Kayna/Lindenberg und Roda erstellt, die auch entsprechend gefördert wurde.
Mit der Realisierung der Maßnahme sollte im Jahr 2014 begonnen werden. Die Umsetzung war in mehreren Jahresscheiben geplant. Die Voraussetzung der Beantragung der Fördermittel zur Mitfinanzierung war der Nachweis der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im beschlossenen Haushalt. Ab dem Haushaltsjahr 2014 wurden jährlich die entsprechenden Mittel für den 1. Abschnitt im Haushalt angemeldet. Die Mittel konnten aber nicht im Haushalt berücksichtigt werden und wurden stets in die Folgejahre verschoben. Ohne die gesicherte Finanzierung war auch die Beantragung der Fördermittel nicht möglich.
Im Haushalt 2018 wurden 102.000,00 Euro für die Maßnahme im Haushalt eingestellt. Leider konnten die Mittel durch das Sachgebiet Öffentliches Grün auf Grund von Personalausfällen nicht umgesetzt werden. Im Jahr 2019 wurde der Ansatz erneut angemeldet. Im Haushalt konnten aber nur 22.000,00 Euro berücksichtigt werden, die für die Erstellung der Genehmigungsplanung verwendet wurden. Der angemeldete Ansatz für das Haushaltsjahr 2020 wurde dann erneut in die Folgejahre verschoben.
Mittlerweile ist das entsprechende Förderprogramm abgelaufen und die Maßnahme wurde nicht mehr im Haushalt angemeldet. Durch das Sachgebiet Öffentliches Grün und Baumschutz soll in diesem Jahr nach alternativen Fördermöglichkeiten gesucht werden.
Mit freundlichen Grüßen Thomas Suk
Stadt Zeitz Fachbereich Technisches Zeitz Sachgebiet Öffentliches Grün / Baumschutz“
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit Ergänzung der gefassten Einzelanträge:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Kreditaufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.000.000,00 Euro | VII/STR/20/0333/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den grundhaften Um- und Ausbau des Kindergartens Völkerfreundschaft | VII/STR/40/0334/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0344/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0296/20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0297/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VII/STR/65/0320/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0338/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0339/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||