Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2020  
FINA1/0004/20  
Ö 4  
Einwohneranfragen      
Ö 5  
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0346/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte
   
    22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Heike Reimschüssel

x

 

 

Dr. Albrecht Weinhold

x

 

 

Reiner Eckel

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Peter Kurth

x

 

 

 
   
    23.02.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

x

 

 

Lothar Gentsch

x

 

 

Dr. Norbert Müller

x

 

 

Sebastian Nicolai

x

 

 

Axel Thamm

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Sven Schulze-Knechtel

x

 

 

 
   
    03.03.2021 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Thieme, Christian

X

 

 

Forner, Hans- Jörg

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Jonas, Dirk

 

X

 

Köstler, Olaf

X

 

 

Prüfe, Heiko

X

 

 

Späte, Margarete

X

 

 

Stahn, Christian

X

 

 

 
   
    11.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0317/20  
Ö 7  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Kreditaufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.000.000,00 Euro  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0333/20  
Ö 8  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den grundhaften Um- und Ausbau des Kindergartens Völkerfreundschaft  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0334/20  
Ö 9  
4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0344/21  
Ö 10  
Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0296/20  
Ö 11  
Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0297/20  
Ö 12  
Anfragen sowie Informationen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2020    
N 15     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VII/STR/65/0320/20  
N 16     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0338/21  
N 17     Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/14/0339/21  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung