Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2020 | FINA1/0004/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohneranfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen | VII/STR/32/0346/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0317/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Kreditaufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.000.000,00 Euro | VII/STR/20/0333/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den grundhaften Um- und Ausbau des Kindergartens Völkerfreundschaft | VII/STR/40/0334/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0344/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0296/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0297/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
die Geschäftsordnung des Stadtrates vom 12.09.2019 wird in seinem § 1 Satz 1 so geändert, dass künftig alle Stadträte Mitteilungen, Einladungen und andere Schriftstücke ausschließlich per elektronischer Post erhalten. Ausnahmen sollen nur in besonders begründeten Fällen zugelassen werden. |
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12.11.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 28 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, die Geschäftsordnung des Stadtrates vom 12.09.2019 wird in seinem § 1 Satz 1 so geändert, dass künftig alle Stadträte Mitteilungen, Einladungen und andere Schriftstücke ausschließlich per elektronischer Post erhalten. Ausnahmen sollen nur in besonders begründeten Fällen zugelassen werden.
Abstimmungsergebnis:
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25.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
die Geschäftsordnung des Stadtrates vom 12.09.2019 wird in seinem § 1 Satz 1 so geändert, dass künftig alle Stadträte Mitteilungen, Einladungen und andere Schriftstücke ausschließlich per elektronischer Post erhalten. Ausnahmen sollen nur in besonders begründeten Fällen zugelassen werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 12 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VII/STR/65/0320/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0338/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2020 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0339/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||