Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 02.12.2020 | BET/0020/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohneranfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen | VII/STR/32/0346/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Prolongation eines Darlehens | VII/STR/75/0326/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Prolongation eines Darlehens | VII/STR/75/0351/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“ | VII/STR/75/0352/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2019, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 1.1 Bilanzsumme 63.318.629,90 EUR
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen 58.455.845,69 EUR - das Umlaufvermögen 4.861.509,76 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.274,45 EUR
1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital 5.977.591,96 EUR - die Sonderposten 18.707.359,74 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.130.230,82 EUR - die Rückstellungen 2.512.271,87 EUR - die Verbindlichkeiten 21.136.175,51 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 855.000,00 EUR
1.2 Jahresgewinn 184.799,36 EUR
1.2.1 Summe der Erträge 5.955.954,93 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen 5.771.155,57 EUR
2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2018 Entlastung erteilt.
3 Verwendung des Jahresgewinns - auf neue Rechnung vorzutragen 184.799,36 EUR
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 03.03.2021 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2019, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 1.1 Bilanzsumme 63.318.629,90 EUR
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen 58.455.845,69 EUR - das Umlaufvermögen 4.861.509,76 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.274,45 EUR
1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital 5.977.591,96 EUR - die Sonderposten 18.707.359,74 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.130.230,82 EUR - die Rückstellungen 2.512.271,87 EUR - die Verbindlichkeiten 21.136.175,51 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 855.000,00 EUR
1.2 Jahresgewinn 184.799,36 EUR
1.2.1 Summe der Erträge 5.955.954,93 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen 5.771.155,57 EUR
2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2018 Entlastung erteilt.
3 Verwendung des Jahresgewinns - auf neue Rechnung vorzutragen 184.799,36 EUR
Herr Thieme beginnt mit der namentlichen Abfrage der Beschlussvorlage.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2019, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 1.1 Bilanzsumme 63.318.629,90 EUR
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf: - das Anlagevermögen 58.455.845,69 EUR - das Umlaufvermögen 4.861.509,76 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.274,45 EUR
1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf: - das Eigenkapital 5.977.591,96 EUR - die Sonderposten 18.707.359,74 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.130.230,82 EUR - die Rückstellungen 2.512.271,87 EUR - die Verbindlichkeiten 21.136.175,51 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 855.000,00 EUR
1.2 Jahresgewinn 184.799,36 EUR
1.2.1 Summe der Erträge 5.955.954,93 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen 5.771.155,57 EUR
2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2018 Entlastung erteilt.
3 Verwendung des Jahresgewinns - auf neue Rechnung vorzutragen 184.799,36 EUR
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 02.12.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Gemeinschaftsbaumaßnahme - Errichtung eines Trennsystems in der Liebknechtstraße, 1. BA in Zeitz, gemäß Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz im Jahr 2021 | VII/STR/75/0328/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Vergabe der Dienstleistung Lieferung und Montage eines 30m³ Fällmittelbehälters inkl. Dosierpumpen und Schaltanlage, Rückbau und Entsorgung Altanlage im Zentralklärwerk Zeitz | VII/STR/75/0329/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Vergabe der Dienstleistung der Sanierung Rechengerinne Zentralklärwerk Zeitz | VII/STR/75/0356/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||