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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 02.12.2020  
BET/0020/20  
Ö 5  
Einwohneranfragen      
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0346/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

   
    22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Heike Reimschüssel

x

 

 

Dr. Albrecht Weinhold

x

 

 

Reiner Eckel

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Peter Kurth

x

 

 

 

   
    23.02.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

x

 

 

Lothar Gentsch

x

 

 

Dr. Norbert Müller

x

 

 

Sebastian Nicolai

x

 

 

Axel Thamm

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Sven Schulze-Knechtel

x

 

 

 

   
    03.03.2021 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Thieme, Christian

X

 

 

Forner, Hans- Jörg

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Jonas, Dirk

 

X

 

Köstler, Olaf

X

 

 

Prüfe, Heiko

X

 

 

Späte, Margarete

X

 

 

Stahn, Christian

X

 

 

 

   
    11.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7  
Prolongation eines Darlehens  
VII/STR/75/0326/20  
Ö 8  
Prolongation eines Darlehens  
VII/STR/75/0351/21  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0352/21  
Ö 10  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich -      
Ö 11  
Anfragen sowie Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 02.12.2020    
N 14     Gemeinschaftsbaumaßnahme - Errichtung eines Trennsystems in der Liebknechtstraße, 1. BA in Zeitz, gemäß Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz im Jahr 2021   VII/STR/75/0328/20  
N 15     Vergabe der Dienstleistung Lieferung und Montage eines 30m³ Fällmittelbehälters inkl. Dosierpumpen und Schaltanlage, Rückbau und Entsorgung Altanlage im Zentralklärwerk Zeitz   VII/STR/75/0329/20  
N 16     Vergabe der Dienstleistung der Sanierung Rechengerinne Zentralklärwerk Zeitz   VII/STR/75/0356/21  
N 17     Anfragen sowie Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung