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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 18.02.2021 und 04.03.2021  
HAU/0016/21  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Änderung Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Aktualisierung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0377/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

 

   
    22.04.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 6     Berufung Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0375/21  
Ö 7     Umbenennung der Städtischen Kindertageseinrichtung "Völkerfreundschaft", Belgrader Straße 12 a in 06712 Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0358/21  
Ö 8     Anfragen sowie Informationen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 18.02.2021 und 04.03.2021    
N 11     Anfragen sowie Informationen    
N 12     Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH und Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen   VII/STR/OB/0359/21  
Ö 13     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 14     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15     Schließung der Sitzung