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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 27.10.2020  
OA1/0008/20  
Ö 5  
Einwohneranfragen      
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0346/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte
   
    22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Heike Reimschüssel

x

 

 

Dr. Albrecht Weinhold

x

 

 

Reiner Eckel

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Peter Kurth

x

 

 

 
   
    23.02.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

x

 

 

Lothar Gentsch

x

 

 

Dr. Norbert Müller

x

 

 

Sebastian Nicolai

x

 

 

Axel Thamm

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Sven Schulze-Knechtel

x

 

 

 
   
    03.03.2021 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Thieme, Christian

X

 

 

Forner, Hans- Jörg

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Jonas, Dirk

 

X

 

Köstler, Olaf

X

 

 

Prüfe, Heiko

X

 

 

Späte, Margarete

X

 

 

Stahn, Christian

X

 

 

 
   
    11.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 7  
Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/SWL/0337/21  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0317/20  
Ö 9  
Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0291/20  
Ö 10  
Anfragen sowie Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 27.10.2020    
N 13     Anfragen sowie Informationen    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung