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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweis: Die Mitglieder des Ortschaftsrates Kayna treffen sich um 16.30 Uhr im Vorzimmer des Friedenssaales und werden zum Tagesordnungspunkt 5 „Hundesteuersatzung“ zur Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses mit eingeladen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 09.11.2021  
FINA/0016/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0499/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 
   
    09.11.2021 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    16.11.2021 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    30.11.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmung zur Neufassung Hundesteuersatzung:

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Herbert Hedrich

X

 

 

David Müller

X

 

 

Sebastian Nicolai

X

 

 

Dirk Jonas

 

X

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Reiner Eckel

X

 

 

 

 

Die Vorlage wird mit 5 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimme / 0 Stimmenthaltung mehrheitlich bestätigt.
   
    30.11.2021 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    01.12.2021 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    07.12.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

X

 

 

Lothar Gentsch

X

 

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Dr. Nils Reiche

X

 

 

Marlies Grigarcik

X

 

 

Axel Thamm

X

 

 

 
   
    14.12.2021 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    17.01.2022 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    18.01.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

 

 

Nach diesem TOP verlassen die Vertreter der Verwaltung und Presse die Sitzung.

   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Kayna
    N 9 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.02.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0499/0302/21

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

-

 

Bei der Abstimmung wurden nur die Ja Stimmen abgefragt!
Ö 6  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54100.785200/096200, Investitionsnummer: 5410015015 – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Paul-Wegmann-Straße  
VII/STR/65/0511/21  
Ö 7  
Außerplanmäßige Ausgabe - Restaurierung des Totenbildnisses von Herzog Moritz  
VII/STR/OB/0515/21  
Ö 8  
Anfragen sowie Informationen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 09.11.2021    
N 11     Anfragen sowie Informationen    
Ö 12  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 13  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 14  
Schließung der Sitzung