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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Einwohneranfrage_STR 19.05.2022_Ärztemangel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2022  
STR/0035/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Ehrung der Mitglieder des Stadtrates nach der Ehrensatzung      
Ö 7  
Vorstellung SALEG und Projektbüro - Stadt der Zukunft      
Ö 8  
Berufung Ortswehrleiter  
VII/STR/BM/0581/22  
Ö 9  
Bestellung eines Klimaschutzbeauftragten für die Stadt Zeitz  
VII/STR/65/0582/22  
Ö 10  
Mitgliedschaft in der Gesellschaft der Staudenfreunde e. V.  
VII/STR/40/0580/22  
Ö 11  
Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Deutsche-Lutherweg-Gesellschaft e. V.  
VII/STR/BM/0583/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein Deutsche-Lutherweg-Gesellschaft e. V. zum 31.12.2022.

   
    02.05.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein Deutsche-Lutherweg-Gesellschaft e. V. zum 31.12.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    12.05.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein Deutsche-Lutherweg-Gesellschaft e. V. zum 31.12.2022.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    19.05.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein Deutsche-Lutherweg-Gesellschaft e. V. zum 31.12.2022.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

10

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 12  
Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0544/22  
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sondersitzung des Stadtrates vom 07.04.2022    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2022    
N 17     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 18     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einwohneranfrage_STR 19.05.2022_Ärztemangel (44 KB)