Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2022 | STR/0035/22 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Ehrung der Mitglieder des Stadtrates nach der Ehrensatzung | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorstellung SALEG und Projektbüro - Stadt der Zukunft | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Berufung Ortswehrleiter | VII/STR/BM/0581/22 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bestellung eines Klimaschutzbeauftragten für die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0582/22 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Mitgliedschaft in der Gesellschaft der Staudenfreunde e. V. | VII/STR/40/0580/22 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Deutsche-Lutherweg-Gesellschaft e. V. | VII/STR/BM/0583/22 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | VII/STR/STR/0544/22 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden… |
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| 09.03.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| N 11 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||
| 15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
| 04.05.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.05.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden…
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| 27.06.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft) betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.07.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden…
Änderung des Beschlusstextes (Fraktion Freie Wähler, 14.07.2022): Der Oberbürgermeister soll prüfen,
Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, schnellst möglichst dem Stadtrat vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sondersitzung des Stadtrates vom 07.04.2022 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2022 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Einwohneranfrage_STR 19.05.2022_Ärztemangel (44 KB) | ||