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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau
Gremium: Ortschaftsrat Pirkau
Datum: Mo, 17.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:07
Raum: Büro Holzbau Meuche
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.11.2021  
PIR/0026/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0537/22  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0526/21  
Ö 8  
Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0499/21  
    VORLAGE
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Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 
   
    09.11.2021 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    16.11.2021 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    30.11.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmung zur Neufassung Hundesteuersatzung:

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Herbert Hedrich

X

 

 

David Müller

X

 

 

Sebastian Nicolai

X

 

 

Dirk Jonas

 

X

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Reiner Eckel

X

 

 

 

 

Die Vorlage wird mit 5 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimme / 0 Stimmenthaltung mehrheitlich bestätigt.
   
    30.11.2021 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    01.12.2021 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    07.12.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

X

 

 

Lothar Gentsch

X

 

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Dr. Nils Reiche

X

 

 

Marlies Grigarcik

X

 

 

Axel Thamm

X

 

 

 
   
    14.12.2021 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    17.01.2022 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    18.01.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

 

 

Nach diesem TOP verlassen die Vertreter der Verwaltung und Presse die Sitzung.

   
    21.01.2022 - Ortschaftsrat Kayna
    N 9 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.02.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0499/0302/21

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

-

 

Bei der Abstimmung wurden nur die Ja Stimmen abgefragt!
Ö 9  
Beendigung der Ausnahmegenehmigung vom Verbrennungsverbot  
VII/STR/BM/0506/21  
Ö 10  
Anfragen sowie Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.11.2021    
N 13     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung