Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2022 | STR/0055/22 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Anpassung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022 | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Ehrungen Stadträte und Ortschaftsratsmitglieder | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Beauftragung und Berufung Ortswehrleiter | VII/STR/BM/0751/22 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat beauftragt,
Herrn Jörg Mengel, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 26.01.2025, unter Berufung in den Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Kayna und
der Stadtrat beruft
Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeitz für die Dauer von 6 Jahren. |
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| 10.01.2023 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt,
Herrn Jörg Mengel, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 26.01.2025, unter Berufung in den Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Kayna und
der Stadtrat beruft
Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeitz für die Dauer von 6 Jahren.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.01.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt,
Herrn Jörg Mengel, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 26.01.2025, unter Berufung in den Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Kayna und
der Stadtrat beruft
Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeitz für die Dauer von 6 Jahren.
Hr. Strauch nimmt die Verpflichtung von Herrn Jörg Mengel zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz und der Ortswehr Kayna sowie die Verpflichtung von Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz vor.
Herr Mengel und Herr Habel sprechen den Verpflichtungstext:
„Ich schwöre, meine Kraft dem Volk und dem Land Sachsen-Anhalt zu widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt zu wahren und zu verteidigen, Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu üben und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.“
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| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorstellung Projekt ZeNaTra durch Claudia Siebeck (mündlich) | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 92 - Eigenheimbau an der Johann-Christian-Schubart-Straße im Ortsteil Würchwitz - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0761/22 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Neubenennung Mitglieder Seniorenbeirat für Ausschüsse des Stadtrates | VII/STR/15/0752/22 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Information zum Sachverhalt Energiesparmaßnahmen | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022 | ||||||||||||||||
| N 16 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 17 | Zeitzer Adventsmarkt 2023 und 2024 | VII/STR/32/0766/22 | |||||||||||||||
| N 18 | Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für Schmutzwasser | VII/STR/75/0726/22 | |||||||||||||||
| N 19 | Abschluss Mietvertrag Kramerstraße 2, 06712 Zeitz | VII/STR/75/0775/23 | |||||||||||||||
| N 20 | Abschluss eines Vergleiches zwischen dem AZV Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach und dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz zur Beendigung des Rechtsstreits über die anzurechnenden kapitalgebundenen Kosten des Zentralklärwerkes und der Nachkalkulation der Betriebskosten 2009-2020 | VII/STR/75/0776/23 | |||||||||||||||
| N 21 | Information über anhängige Rechtsstreitigkeiten | VII/STR/BM/0780/23 | |||||||||||||||
| N 22 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 23 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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2 | Anfragen Stadtrat_FB Techn.Zeitz (117 KB) | ||
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3 | Anlage Strom- und Heizkosten (442 KB) | ||