Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023 | STR/0048/23 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023 | VII/STR/SWL/0809/23 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter | VII/STR/32/0821/23 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023 | VII/STR/BM/0805/23 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | 4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz |  |
VII/STR/32/0810/23 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes | VII/STR/BM/0792/23 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue | VII/STR/BM/0801/23 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze | VII/STR/BM/0812/23 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023 | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln | VII/STR/32/0816/23 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt
eine Ausgabe zur Rückzahlung von nicht verwendbaren Fördermitteln an das Landesverwaltungsamt, welche zur Durchführung einer Notsicherung (Ersatzvornahme) eines bedeutenden Baudenkmals innerhalb der Altstadt Zeitz (Messerschmiedestraße 26) bewilligt wurden.
Es handelt sich dabei um eine Rückzahlung i. H. v. ca. 193.284 € (182.000 € zzgl. Zinsen) vorbehaltlich der Rückforderung durch das Landesverwaltungsamt.
Die Deckung erfolgt über die Konten 52310.545100 (Denkmalschutz. Erstattung von Aufwendungen an das Land) und 52310.559902 (Denkmalschutz. Sonstige Finanzaufwendungen).
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| 18.04.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt
eine Ausgabe zur Rückzahlung von nicht verwendbaren Fördermitteln an das Landesverwaltungsamt, welche zur Durchführung einer Notsicherung (Ersatzvornahme) eines bedeutenden Baudenkmals innerhalb der Altstadt Zeitz (Messerschmiedestraße 26) bewilligt wurden.
Es handelt sich dabei um eine Rückzahlung i. H. v. ca. 193.284 € (182.000 € zzgl. Zinsen) vorbehaltlich der Rückforderung durch das Landesverwaltungsamt.
Die Deckung erfolgt über die Konten 52310.545100 (Denkmalschutz. Erstattung von Aufwendungen an das Land) und 52310.559902 (Denkmalschutz. Sonstige Finanzaufwendungen). Abstimmungsergebnis:
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| 27.04.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine Ausgabe zur Rückzahlung von nicht verwendbaren Fördermitteln an das Landesverwaltungsamt, welche zur Durchführung einer Notsicherung (Ersatzvornahme) eines bedeutenden Baudenkmals innerhalb der Altstadt Zeitz (Messerschmiedestraße 26) bewilligt wurden.
Es handelt sich dabei um eine Rückzahlung i. H. v. ca. 193.284 € (182.000 € zzgl. Zinsen) vorbehaltlich der Rückforderung durch das Landesverwaltungsamt.
Die Deckung erfolgt über die Konten 52310.545100 (Denkmalschutz. Erstattung von Aufwendungen an das Land) und 52310.559902 (Denkmalschutz. Sonstige Finanzaufwendungen). Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V. | VII/STR/40/0783/23 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V. | VII/STR/40/0788/23 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Umgang mit Kulturgut | VII/STR/BM/0795/23 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0804/23 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Videoüberwachung für öffentliche Plätze | VII/STR/BM/0829/23 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 22 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023 | ||||||||||||||||||
| N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Information zum Modell MIDEWA 2023 | VII/STR/OB/0789/23 | |||||||||||||||||
| N 25 | Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023 | VII/STR/40/0825/23 | |||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Präsentation Haushaltsentwurf 2023 (894 KB) | ||
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2 | Haushaltsplan 2023 (14995 KB) | ||