Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023 | STR/0048/23 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023 | VII/STR/SWL/0809/23 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter | VII/STR/32/0821/23 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beruft
Herrn Patrik Zeymer als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit ab.
Herrn Robert Becker, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 27.04.2025, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz. |
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| 12.04.2023 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beruft
Herrn Patrick Zeymer als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit ab.
Herrn Robert Becker, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 27.04.2025, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 27.04.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beruft
Herrn Patrik Zeymer als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit ab.
Herrn Robert Becker, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 27.04.2025, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz.
NEUER - Beschluss: Der Stadtrat beruft
Herrn Patrik Zeymer als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit ab.
Herrn Robert Becker, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 27.04.2025, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Luckenau der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023 | VII/STR/BM/0805/23 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | 4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz |  |
VII/STR/32/0810/23 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes | VII/STR/BM/0792/23 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue | VII/STR/BM/0801/23 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze | VII/STR/BM/0812/23 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023 | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln | VII/STR/32/0816/23 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V. | VII/STR/40/0783/23 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V. | VII/STR/40/0788/23 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Umgang mit Kulturgut | VII/STR/BM/0795/23 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0804/23 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Videoüberwachung für öffentliche Plätze | VII/STR/BM/0829/23 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 22 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023 | ||||||||||||||||||
| N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Information zum Modell MIDEWA 2023 | VII/STR/OB/0789/23 | |||||||||||||||||
| N 25 | Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023 | VII/STR/40/0825/23 | |||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Präsentation Haushaltsentwurf 2023 (894 KB) | ||
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2 | Haushaltsplan 2023 (14995 KB) | ||