Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023 | STR/0048/23 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023 | VII/STR/SWL/0809/23 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter | VII/STR/32/0821/23 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023 | VII/STR/BM/0805/23 | |||||||||||||||||
Ö 9 | 4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0810/23 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes | VII/STR/BM/0792/23 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue | VII/STR/BM/0801/23 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze | VII/STR/BM/0812/23 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023 | ||||||||||||||||||
Ö 14 | Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln | VII/STR/32/0816/23 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V. | VII/STR/40/0783/23 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
1) Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des IG Klinkerhallen e. V. auf finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen jährlich in Höhe von 10.000,00 € stattzugeben.
2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betriebskostenzuschuss ab dem Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 10.000,00 € in den Haushaltsplan einzustellen.
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11.04.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: 1) Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des IG Klinkerhallen e. V. auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen jährlich in Höhe von 10.000,00 € stattzugeben.
2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betriebskostenzuschuss ab dem Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 10.000,00 € in den Haushaltsplan einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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20.04.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: 1) Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des IG Klinkerhallen e. V. auf finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen jährlich in Höhe von 10.000,00 € stattzugeben. 2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betriebskostenzuschuss ab dem Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 10.000,00 € in den Haushaltsplan einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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27.04.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: 1) Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des IG Klinkerhallen e. V. auf finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen jährlich in Höhe von 10.000,00 € stattzugeben.
2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betriebskostenzuschuss ab dem Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 10.000,00 € in den Haushaltsplan einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V. | VII/STR/40/0788/23 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Umgang mit Kulturgut | VII/STR/BM/0795/23 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0804/23 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Videoüberwachung für öffentliche Plätze | VII/STR/BM/0829/23 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 22 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023 | ||||||||||||||||||
N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 24 | Information zum Modell MIDEWA 2023 | VII/STR/OB/0789/23 | |||||||||||||||||
N 25 | Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023 | VII/STR/40/0825/23 | |||||||||||||||||
N 26 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Präsentation Haushaltsentwurf 2023 (894 KB) | |||
2 | Haushaltsplan 2023 (14995 KB) |