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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Präsentation Haushaltsentwurf 2023
Haushaltsplan 2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023  
STR/0048/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023  
VII/STR/SWL/0809/23  
Ö 6  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7  
Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0821/23  
Ö 8  
Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023  
VII/STR/BM/0805/23  
Ö 9  
4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0810/23  
Ö 10  
Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0792/23  
Ö 11  
Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue  
VII/STR/BM/0801/23  
Ö 12  
Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0812/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz

 

trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit.

   
    18.04.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz

 

trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    27.04.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 13  
Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023      
Ö 14  
Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln  
VII/STR/32/0816/23  
Ö 15  
Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V.  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0783/23  
Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V.  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0788/23  
Ö 17  
Umgang mit Kulturgut  
VII/STR/BM/0795/23  
Ö 18  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0804/23  
Ö 19  
Videoüberwachung für öffentliche Plätze  
VII/STR/BM/0829/23  
Ö 20  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023    
N 23     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 24     Information zum Modell MIDEWA 2023   VII/STR/OB/0789/23  
N 25     Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023   VII/STR/40/0825/23  
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Haushaltsentwurf 2023 (894 KB)    
Anlage 2 2 Haushaltsplan 2023 (14995 KB)