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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 27.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Präsentation Haushaltsentwurf 2023

Haushaltsplan 2023

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023		STR/0048/23
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023		VII/STR/SWL/0809/23
Ö 6		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7		Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter		VII/STR/32/0821/23
Ö 8		Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023		VII/STR/BM/0805/23
Ö 9		4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz		VII/STR/32/0810/23
Ö 10		Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes		VII/STR/BM/0792/23
Ö 11		Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue		VII/STR/BM/0801/23
Ö 12		Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze		VII/STR/BM/0812/23
Ö 13		Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023
Ö 14		Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln		VII/STR/32/0816/23
Ö 15		Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V.		VII/STR/40/0783/23
Ö 16		Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V.		VII/STR/40/0788/23
Ö 17		Umgang mit Kulturgut		VII/STR/BM/0795/23
	VORLAGE
	Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nachfolgende Punkte umzusetzen: Anfertigung einer Aufstellung der im Museum der Stadt Zeitz und/oder in anderen stadteigenen Liegenschaften eingelagerten historischen Gegenstände wie Skulpturen, Reliefs, Gedenktafeln, wertvolle Bauteile von Gebäuden u.v.a.m. Erarbeitung eines Konzepts zur dauerhaften Präsentation dieses historisch wertvollen Fundus für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz sowie der Besucherinnen und Besucher unserer Heimatstadt. Entwicklung eines Verfahrens zur Sicherung weiterer historisch wertvoller Gegenstände wie unter 1. beschrieben, die sich auf dem Territorium der Stadt Zeitz befinden unter Beachtung der Eigentumsverhältnisse und Klärung mit den Eigentümern.

	11.04.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
	Ö 10 - zurückgezogen


	20.04.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 13 - zurückgestellt


	27.04.2023 - Stadtrat Zeitz
	Ö 17 - zurückgestellt

Ö 18		Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren		VII/STR/65/0804/23
Ö 19		Videoüberwachung für öffentliche Plätze		VII/STR/BM/0829/23
Ö 20		Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 21		Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22		Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023
N 23		Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 24		Information zum Modell MIDEWA 2023	VII/STR/OB/0789/23
N 25		Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023	VII/STR/40/0825/23
N 26		Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 27		Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 28		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 29		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation Haushaltsentwurf 2023 (894 KB)
	2	Haushaltsplan 2023 (14995 KB)

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